DIE BEZIEHUNGEN ZUR NEUEN BUNDESREGIERUNG WERDEN SCHWIERIG

Obwohl die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland zeitweise angespannt waren, gab es eine ernsthafte Zusammenarbeit zwischen Tayyip Erdogan und Angela Merkel. Angela Merkel unterstützte zusammen mit Ursula von Der Leyen die Türkei in der EU sehr, damit die Türkei nicht ungerecht behandelt werde.

Jetzt ist Merkel nicht mehr. Es gibt eine Koalitionsregierung aus Sozialdemokraten, Grünen und Freien Demokraten. Nun, diese Koalition wurde noch nicht gegründet. Es gibt ernsthafte Konflikte zwischen den Freien Demokraten und den Grünen, aber sie werden sich irgendwann auf eine gemeinsame Basis einigen.

Wenn man sich das ansieht, haben die Grünen wegen der Demokratie und der Menschenrechte immer eine harte Politik gegen die Türkei betrieben. Vor allem Cem Özdemir, der türkischstämmig sein soll, hatte seine gesamte Politik auf die Feindseligkeit gegenüber der Türkei gestützt.

Wenn wir uns die Freien Demokraten anschauen, ist Christian Lindner, den ich gut kenne, in gewisse Geldskandale in Deutschland verwickelt. Ich weiß, dass er auch sehr hart auf die Türkei schaut. Diese Person, die wir als Fortsetzung von Hans-Dietrich Genscher, insbesondere dem ehemaligen deutschen Außenminister, bezeichnen können, hat eine aggressive Persönlichkeit als rationale Politiker wie der ehemalige deutsche Vizekanzler Jürgen Möllemann oder andere FDP-Mitglieder.

Kommen wir zum Bundeskanzler Olaf Scholz… Olaf Scholz ist ab Dezember neuer Bundeskanzler, es sei denn, es gibt einen großen Rückschlag. Wir können davon ausgehen, dass Olaf Scholz ein Politiker ist, der einen gemäßigten Umgang mit der Türkei hat.

Im Rahmen der jüngsten Entwicklungen ist davon auszugehen, dass Ursula von Der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, nach Angela Merkel nicht lange im Amt bleiben wird. Die Franzosen wollen ihr Gewicht auf dieses Thema legen.

Innerhalb der EU bildet Frankreich einen Anti-Türkei-Block

Frankreich ist ein Land, das Griechenland und Südzypern weitgehend unterstützt. Andererseits werden Länder wie Österreich und Luxemburg ihre Anti-Türkei-Politik hervorheben. Die Türkei konnte der EU nicht beitreten. Nun wird es weitere Angriffe der EU gegen ein fremdes Land geben. Es ist irrational, die Türkei mit 84 Millionen Einwohnern gegen die EU zu stellen. In dieser Hinsicht beabsichtigt sogar Griechenland in letzter Zeit, eine rationale Politik zu verfolgen.

Schwarzmeer Wirtschaftsregion hat an Bedeutung verloren

Die Türkei hat in den 1990er Jahren eine internationale Organisation namens Schwarzmeer Wirtschaftsregion gegründet, aber der Gründer dieser Gewerkschaft, Turgut Özal, hat einen historischen Fehler gemacht und hat Griechenland aufgenommen. Griechenland, das keine Küste am Schwarzen Meer hat, holte die wichtigste Institution dieser Kooperationsorganisation, die SMWR Bank, nach Thessaloniki. Nun kann die Türkei bei der SMWR nicht mehr mitreden. Nachdem Bulgarien und Rumänien Vollmitglieder der EU geworden sind, ist die BSEC eine Institution, die ihre Funktionsfähigkeit verloren hat. Der Job der Türkei wird immer schwieriger. Aus dieser Sicht ist es für die Türkei an der Zeit, sich in der Außenpolitik aufzurütteln und neue Durchbrüche zu erzielen.

Übersetzerin: Aslı Melek Kel

aslimelekkel@gmail.com

Prof. Dr. Faruk ŞEN

Türkiye-Avrupa Eğitim ve Bilimsel Araştırmalar Vakfı Başkanı ve Brandday.net Genel Yayın Yönetmeni.